Atelier Edda Dietrich
Eine der letzten Hoffnung, den Vertrag von Lissabon zu verhindern, verbanden viele Bürgerinnen und Bürger Europas mit dem zweiten Referendum der Irländerinnen und Irländer. Aber diese stimmten bei der zweiten Abstimmung am 2. Oktober 2009 dem Vertrag zu, so dass dieser schließlich am 2. Dezember 2009 ratifiziert wurde. Für viele Befürworter direkter Demokratie ist damit ein vorläufiger Schlusspunkt gesetzt. "In den nächsten Jahren und Jahrzehnten bewegen wir in Fragen von mehr Demokratie innerhalb Europas nichts mehr" heißt es frustiert. Und wer sich noch an den Kampagnen "no-means-no" oder "eu-vertrag-stoppen" beteiligte, wendet sich nun resigniert ab. Die Kritik aber bleibt und hier und dort gibt es wenige Verwegene, die nicht aufgeben und weiter an einem Europa für die Menschen arbeiten - unabhängig davon, ob das nun den Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Union passt oder nicht.
Ich denke, zur Zeit funktioniert die EU, so wie sie funktioniert, weil die Bürgerinnen und Bürger von Entscheidungsprozessen und Entscheidungen ferngehalten werden. Da wird es schwer, sich als Bürgerin oder Bürger Europas zu verstehen. Es gibt scheinbar keinen Anlass und Raum für öffentliche Diskurse über die Grenzen der einzelnen Länder hinweg, die sich auf einer gemeinsamen Entscheidungsfindung begründen würden. Und doch können wir weiterhin Gespräche führen, Aktionen startet und Initiativen gründen, die ein gemeinsames Leben in Europa im Blick haben. Dies kann völlig unabhängig von der Erlaubnis seitens der EU geschehen. Ich meine, wenn wir Bürgerinnen und Bürger Europas uns auf dieser Ebene begegnen, austauschen und begreifen, dann können wir zu einer Größe heran- und in ein Bewusstsein hineinwachsen, dass schließlich Europa im Sinne seiner Menschen verändert und diese verbindet. Die Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen DDR haben uns vorgemacht, wie so etwas - und vor allem dass es gehen kann.
Edda Dietrich
